Zwischenruf Blog

Fell's Erfolge:

Hans-Josef Fell MdB hat folgende politische Entwicklungen maßgeblich beeinflusst:

• Hans-Josef Fell ist Autor des Gesetzentwurfes Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), welches im Jahre 2000 politisch gegen viele Widerstände durchgesetzt und verabschiedet wurde. Auch die Novelle des EEG in dem Jahr 2004 hat Hans-Josef Fell mitgestaltet. Das EEG ist die Grundlage für die weltweit beachtete technologische Entwicklung der Fotovoltaik, Biogas, Windkraft und Geothermie in Deutschland. Inzwischen wurde das Grundprinzip des EEG von Dutzenden Nationen kopiert.

• Hans-Josef Fell hat das Gesetz für die Steuerbefreiung für Biokraftstoffe initiiert, welches in Deutschland und weltweit einen Ausbau der Biokraftstoffe bewirkte.

• Hans-Josef Fell hat auch auf europäischer Ebene intensiv an den gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Erneuerbaren Energien mitgewirkt.

• Als Obmann im Forschungsausschuss des deutschen Bundestages hat Hans-Josef Fell in den Jahren 1999 bis 2005 die Verstärkung von Forschungsmitteln für Fotovoltaik, solarthermische Stromerzeugung, Geothermie, Bioenergien, Batterieforschung für Elektroautos, Bionik, Nanotechnolgie u.a. befördert. Für die solarthermische Stromerzeugung waren diese Erhöhungen der Forschungsmittel die wichtigste Grundlage für den aktuellen weltweiten Ausbau und für die geothermische Stromerzeugung war es die wichtigste Grundlage für den nationalen Ausbau.

• Hans-Josef Fell hat als Berichterstatter für Technikfolgenabschätzung (TA)im deutschen Bundestag viele TA-Berichte initiiert, die teilweise noch heute wichtige Grundlagen für Gesetzesentwicklungen bieten, so unter anderem: für Nanotechnologie, Geothermie, zukünftige Verkehrssysteme, verschiedene medizinische Berichte, wie beispielsweise über Hirnforschung und Berichte über Kernfusion, sowie Gentechnik in der Landwirtschaft und der Medizin.

• Hans-Josef Fell hat als Mitglied von 1998 bis 2005 im Verteidigungsausschuss des deutschen Bundestages die Entwicklung von militärischen Ausbildungsmethoden zur Gewaltdeeskalation, vor allem am Bundeswehrstandort Hammelburg unterstützt. Diese Ausbildung zur Vermeidung von Gewalt in militärischen Einsätzen finden immer mehr internationale Anerkennung, vor allem auf der Ebene der Friedenseinsätze der UN. Zudem hat Hans-Josef Fell ein Programm zur Rüstungskonversion entwickelt.

... angesichts der Pläne zur Erweiterung des Atomreaktors Temelin um zwei neue Reaktorblöcke und dem Beschluss von Frau Bundeskanzlerin Merkel und Tschechiens Ministerpräsident Necas keinen rechtlich verbindlichen Anhörungstermin in Deutschland durchzuführen, sondern nur eine Reihe von unverbindlichen „Präsentationsterminen" stellen ......... den Antrag folgende Resolution zu beschließen.

Die Fraktion von ... stellen folgenden Antrag für den nächsten ...:

Temelin-Resolution an die Bundesregierung, die Bayerische Staatsregierung und die EU-Kommission (wichtig!!!)

Der ... möge beschließen:

Die beiden bestehenden Atomreaktoren 1+2 in Temelin gefährden die Sicherheit der Bevölkerung des Landkreises/ der Stadt ..... Sie sind eine Bedrohung für die Gesundheit und das Eigentum unser Bürgerinnen und Bürger. Würde der geplante Ausbau Temelins um zwei weitere Reaktoren 3+4 Realität, so würde diese Gefahr noch erheblich ansteigen.

Der Landkreis/Die Stadt ...... appelliert deshalb an die Bundesregierung, die Bayerische Staatsregierung und die EU-Kommission

• beim laufenden UVP- Verfahren Temelin 3+4 eine Einwendungsfrist von 6 statt 3 Wochen zu fordern. Zu überprüfen, ob alle Einwendungen deutscher Bürgerinnen und Bürger korrekt gewertet wurden.  einwendung brgerrechte.pdf

Man kann jetzt über Europa und deren wirtschaftliche Macht und Machbarkeit denken was man will, die Einmischung in einen souveränen Staat finde ich nicht richtig. Sei die Korruption in Griechenland ohne Beispiel, mag auch sein, die Griechen brauchen einen harten Sparplan damit unsere Bürgschaften fruchten, ja überhaupt zustande kommen, nur wo bleibt die Würde?

Geben doch Familien ihre Kinder in SOS Kinderdörfern ab, weil sie nicht mehr für diese sorgen können. Genau diese SOS-Kinderdörfer werden jetzt besteuert, so bleibt dieser Hilfsorganisation auch noch weniger Geld für die soziale Hilfe, die eigentlich der Staat leisten müsste.

Unter dem Motto „Fukushima mahnt: Atomanlagen abschalten!" beteiligten sich auch 50 Personen aus dem Nürnberger Land an der Großveranstaltung am Atomkraftwerk (AKW) im schwäbischen Gundremmingen. Ein Jahr nach der Reaktorkatastrophe in Japan demonstrieren die Menschen weiter gegen die Nutzung der Atomenergie und für eine zügige Energiewende in Deutschland.

In der, von ihnen verfassten, Resolution „Zukunftsperspektiven für ein ÖPNV-Konzept" fordern die beiden Grünen Kreisräte Horst Topp und Hans Kern eine Grundsatzdebatte beim öffentlichen Personennahverkehr. Dazu erarbeiteten sie Grüne Zielsetzungen für die Fortschreibung des „Nahverkehrsplan 2013 – 2018".

Gefordert wird darin zunächst eine Optimierung des Angebotes im öffentlichen Personennahverkehr. „Um die Fahrgastzahlen zu erhöhen, muss auch das ÖPNV-Angebot deutlich verbessert werden", so Hans Kern, „denn bei einem Minimalangebot ergeben sich auch nur minimale Fahrgastzahlen." Insbesondere durch die Einführung der Ganztagschulen und des G8 werden auch für den ländlichen Raum Halbstundentakte sowie eine bessere Verzahnung von regionalem und lokalem, öffentlichem Nahverkehr erforderlich.

Die beiden Spitzenpolemiker Rößler und Röttgen, die Pressesprecher der Atomlobby, haben es im Namen der Regierungskoalition nun wirklich geschafft, die Energiewende ad absurdum zu führen.

Die Fördermittel, übrigens keine Subventionen, wurden von unseren Bürgerinnen und Bürgern doch tatsächlich genutzt. So ein Mist, glaubten doch die Leute wirklich an eine gewollte Energiewende.

Es sind nicht nur die Kürzungen die den Bürgerinnen, Bürgern, Genossenschaften und Bürgergemeinschaften den Boden unter den Füßen wegziehen, sondern die großen Strommonopolisten sind nicht mehr verpflichtet den alternativ erzeugten Strom im vollen Umfang ins Netz zu lassen.

Gratulation an Energiemutter Merkel für eine weitere Kehrtwende. Wer jetzt noch an eine ernst gemeinte Energiewende der Regierungskoalition glaubt, glaubt auch noch an die Sicherheit unserer Atommeiler.

Am 11.03.2012 werden wieder zahlreiche Demos im Land stattfinden, es bleibt die Hoffnung auf mündige Bürgerinnen und Bürger, die für einen Wandel auf die Straßen gehen.

Pressemitteilung, Bonn, 23. Februar 2012

Die Energiewende fällt aus
Wahlprüfstein für 2013

Keine andere Technologie hat es in so kurzer Zeit geschafft, ihre Kosten zu senken wie die Photovoltaik. Sie leistet inzwischen signifikante Beiträge zu unserer Stromversorgung – dezentral und verbrauchsnah. Sie ist somit ein unverzichtbarer Meilenstein einer dezentralen und schnellen Energiewende.

Jedes weitere Gigawatt, das in Deutschland zugebaut wird, führt nur noch zu unwesentlichen Mehrkosten und senkt gleichzeitig unsere Importabhängigkeit von fossilen Energieträgern. „Wenn aber das Kostenargument gegen die Photovoltaik obsolet ist, so ist es doch eine andere Frage, ob es politisch gewollt ist, dass die Photovoltaik so rasch wächst, dass sie den Umbaupfad unserer Stromversorgung entscheidend mitbestimmt“, so Valentin Hollain, wiss. Leiter von EUROSOLAR.

Was sie zu leisten vermag, hat sie während der vergangenen Kälteperiode im Zusammenspiel mit der Windenergie unter Beweis gestellt, als sie mit dazu beitrug, die Stromnetze hierzulande zu stabilisieren und zusätzlich die Stromversorgung in Frankreich mit signifikanten Strommengen zu unterstützen. Bereits bei einem Anteil von 4 % an der deutschen Stromversorgung ist die Photovoltaik zu einer wichtigen Größe geworden, die mittägliche Lastspitzen abfedert und die Netze entlastet.

Kreisgrüne unterstützen das Tourismuskonzept für das Nürnberger Land

Bei ihrer Fraktionssitzung zeigten sich die Grünen Kreistagsmitglieder sehr zufrieden mit dem, von der Hamburger Firma Inspectour, erstellten Tourismuskonzept für das Nürnberger Land.

Deutlich herausgestellt wird darin insbesondere die dringend erforderliche Etablierung einer gemeinsamen touristischen Organisationsstruktur für den Landkreis.

Der Vorschlag, ein Tourismuskonzept zu erstellen, kam bereits im Jahr 2009 von der Grünen Kreisrätin Dr. Lydia Hufmann-Bisping. Bei der Festlegung von Projekten für das Regionalmanagement forderte sie schon im Herbst 2009 die Erstellung eines Tourismuskonzeptes. Erst später, bei den Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2011, erreichte dann die Grünen Fraktion, dass das schon seit langem von ihnen geforderte Konzept in Angriff genommen wurde.

Wann wird ACTA durch die Bundesrepublik Deutschland ratifiziert?

Nachdem das ACTA-Abkommen am Donnerstag von Vertretern der EU in Tokio unterzeichnet wurde, werden wir in den letzten Tagen immer wieder mit der Frage konfrontiert, wann ACTA durch Deutschland ratifiziert werden wird und wie der genaue Ratifizierungsprozess ausgestaltet ist. Mit diesem Beitrag wollen wir die wichtigsten Fragen hierzu kurz beleuchten und Euch auf Aktionen, an denen Ihr Euch beteiligen könnt, aufmerksam machen.

Fadenscheinige Kampagne der Klimaleugner

Die Energiewende bedroht massiv das bisherige Geschäftsmodell der Energiekonzerne. Kein Wunder also, dass sich diese nicht einfach geschlagen geben. Nach dem Frontalangriff auf das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in den vergangenen Wochen folgt nun der Versuch, den Klimawandel zu verharmlosen. Das Ziel ist in beiden Fällen das gleiche: der Erhalt der fossilen Energieerzeugungsstrukturen.

Das Phänomen ist nicht neu. Kaum fallen im Winter die Temperaturen oder der Sommer ist ungewöhnlich verregnet, melden sich die sogenannten Klimaskeptiker zu Wort. Sie stellen dann den Klimawandel in Frage, allerdings ohne dies konkret an Hand von prüfbaren Fakten zu belegen.

Das Ziel des Zweifels: 50 Jahre weiter wie bisher!

Schmutzig, dunkel und gefährlich – dies sind nur einige wenige Schlagwörter, die einem zur Unterführung unter der B8 in Ochenbruck einfallen. Zudem ist sie für ältere Mitbürger, die auf einen Rollator angewiesen sind, zu beschwerlich. Und Fremde finden die Zugänge nur selten. Wundert es uns da, wenn die Anlage so wenig angenommen wird?

Und leider ist die als „Teillösung" gedachte Querungshilfe über die B8 keine echte Alternative: zu schmal – selbst ein Fahrrad passt nur knapp in die Laufrichtung –und zu geringe Absicherung zum fließenden Verkehr –da bleibt viel Angst.

Nun aber könnte sich für die Unterführung eine großzügige Ausbauvariante anbahnen: Bei der Gemeinderatssitzung am 06.12. wurde ein Gesamtpaket Verkehrsführung von und zum Frauenfeld besprochen. In diesem Zusammenhang brachte Klaus Steiner die Anregung vor, dann auch die fast schon unzumutbare B8-Unterführung neu zu überplanen. Beim Bürgermeister und den Kollegen fand er Zustimmung.

In Anlage das Urteil als PDF

Urteil Windrad.pdf

Die japanische Anti-Atom-Bewegung ruft für Samstag, den 11. Februar, zu einer Großdemonstration in Tokio und zu weiteren Demos an AKW-Standorten auf. Ganz bewusst finden diese Proteste nicht am 11. März, sondern einen Monat früher statt, denn im März wird die Trauer um die Opfer des Tsunamis im Mittelpunkt stehen und nicht die Atompolitik.

Wir rufen dazu auf, am Samstag, 11. Februar, in möglichst vielen Orten bundesweit mit Mahnwachen die Verbundenheit mit den Protesten in Japan herzustellen und dort gleichzeitig für die zentralen Proteste in Deutschland am 11.3. zu werben.

Weitere Infos, hier >>>

Stellungnahme zur Sanierung der Landkreis-Schulen

Die Grüne Fraktion im Kreistag des Nürnberger Lands möchte die Sanierung der Realschulen und den Neubau der Altdorfer Fachakademie für Sozialpädagogik schnellstmöglich in Angriff nehmen. Dazu sind wir auch bereit, höhere Kredite aufzunehmen. Wir sehen keinen Sinn darin, Investitionen zu verschieben, wie die Verwaltung vorgeschlagen hat. Weil auch im nächsten Jahr eine Kreditaufnahme nötig sein wird, ist es bei den momentan niedrigen Zinsen besser, Energieeinsparungen zügig umzusetzen. Davon profitiert nicht nur der Verwaltungshaushalt durch geringere Heizkosten, sondern auch die Schüler in einem freundlicheren Lernumfeld.

Ulrike Eyrich

Fraktionssprecherin

Am Dienstag, dem 10. Januar wurde Paul Brunner einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten für Schwaig gewählt.

Die Wahl findet am 11. März statt.

Wir drücken Paul Brunner für die Bürgermeisterwahlen am 11. März 2012 in Schwaig alle grünen Daumen!

Der Kreisverband der Grünen im Nürnberger Land fordert eine Grundsatzdebatte über zukunftsorientierte Zielsetzungrn für den neuen Nahverkehrsplan.

Dazu gehören insbesondere:

1. Die optimierung ÖPNV-Angebotes mit der deutlichenSteigerung der Fahrgatzahlen -bei Einführung der Ganztagsschulen ein Halbstundentakt auch im ländlichen Raum -eine bessere Verzahnung von regionalem und lokalem ÖPNV und Optimierung der Umsteigeverbindungen -die einführung von Firmen-Abos, Studenten und ausbildungs-Tickets -feste durchgängige Takte (15 bzw. 30 Min) und Haltesstellen alle 200 - 300 Meter in dicht besiedelten Gebietent -konkrete Ansprechpartner für Kundenservice und Beschwerdemanagemen -bessere Werbung für ÖPNVund Mitfahrerzentrale
2. Die Kreis-Mitgliederversammlung beauftragt die Delegierten für die Landesversammlung, einen Antrag zur Einführung eines Semester- oder Ausbildungstickets (eben auch für Auszubildende + Meisterschüler) für den gesamten VGN-Raum zu erarbeiten

Pressemitteilung, Bonn, 20. Dezember 2011

Nach COP 17 (Weltklimakonferenz) erklären der World Council for Renewable Energy (WCRE) und EUROSOLAR:

Jetzt gilt Code RED!

Die Weltklimakonferenz in Durban war das jähe Erwachen aus dem langen Träumen über erfolgreiche Verhandlungen zum Emissionsausstoß. Den Weg mit Erneuerbaren Energien zur Kontrolle der Erderwärmung zu gehen duldet keinen weiteren Aufschub.

Die Versuche der Weltgemeinschaft, die explodierenden Treibhausgas-Emissionen in den Griff zu bekommen sind zum 17. Mal kläglich gescheitert – ein tragisches und doch vorhersehbares Ergebnis. Die Gründe dafür waren nur zum Teil der gewohnten Machtpolitik der verschmutzenden Länder zuzuschreiben, gefangen in einem Wirtschaftsmodell, das kurzfristige Geldgewinne über das Überleben der Menschheit stellt.

Anlässlich des diesjährigen Castortransportes machten sich erneut Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis auf den Weg, um an der friedlichen Demonstration in Dannenberg, gegen das Atommüllendlager Gorleben, teilzunehmen. Dazu organisierten die Kreisgrünen auch in diesem Jahr wieder einen Reisebus, um die lange Anreise so angenehm wie möglich zu gestalten.

Von zwei Sammelpunkten aus organisierten die Veranstalter in Dannenberg einen eindrucksvollen Sternmarsch zum Kundgebungsgelände, einem abgeernteten Maisfeld, auf dem, zur Linken, bereits rund 450 Traktoren der bäuerlichen Notgemeinschaft Aufstellung bezogen hatten. Mit Reggae-Musik vom Berlin Boom Orchestra wurden die gut 23.000 Gäste aus Nah und Fern freundlich begrüßt.

Erzieher sind gefragt

Kreistag beschließt: Fachakademie Altdorf zweizügig

NÜRNBERGER LAND (gz) — Der Kreistag hat den Trend der Zeit er¬kannt: Auch das Nürnberger Land braucht mehr Erzieher, wenn ein kin¬derfreundliches Deutschland Krip-pen- und Kindergärten baut. Die Fachakademie für Sozialpädago¬gik, die in Altdorf einen Neubau be¬kommt, wird wieder zweizügig. Die Grünenwerten das als ihren Erfolg in einer jahrelangen Debatte um die Zu¬kunft der Schule.

In den Haushaltsdiskussion An¬fang des Jahrhunderts war im Kreis¬tag zeitweilig die Akademie in ihrem überalterten Gebäude ganz zur Dis¬position gestellt worden. Der Kreis wollte die Schule schließen, an einen privaten Träger oder den Staat abtre¬ten. Denn eine Pflichtaufgabe ist die Erzieherausbildung für den Land¬kreis nicht, und private Träger erhal¬ten statt nur 60 Prozent Personalzu¬schusswie der Kreis ganze 90 Prozent. Doch damals fand sich keine schnelle Lösung – zum Glück könnte man heu¬te sagen. Jetzt, da die Bundesregie¬rung die Kommunen auf den Ausbau von Krippen- und Kindergartenplät¬zen verpflichtet hat, sind Erzieher ge¬fragt wie nie.

Erneuerbare Energien sind keine Preistreiber für Industriestrom

Berlin, 18. November 2011 – Die zunehmende Einspeisung Erneuerbarer Energien ins Stromnetz wirkt sich auf dem Markt preisdämpfend aus. Das macht sich heute schon am Strompreis an der Börse bemerkbar. „Fakt ist, dass seit der Energiewende im Frühjahr die Börsenpreise für Strom stabil sind. Die Tendenz bei den Industriestrompreisen zeigt sogar nach unten“, erklärt der Geschäftsführer der Agentur für Erneuerbare Energien, Philipp Vohrer, anlässlich der Veröffentlichung neuer Marktdaten. Im europäischen Vergleich bewegen sich die deutschen Industriestrompreise im Mittelfeld.

Der Strompreisindex des Verbandes der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft (VIK) ist in diesem Monat erneut gefallen und liegt erstmals seit dem Atommoratorium im Frühjahr 2011 wieder auf einem Wert von unter 170 Punkten. Gleichzeitig sind aus der Industrie aber immer wieder Klagen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zu hören, das den vorrangigen Marktzugang für regenerativen Strom und dessen Vergütungssätze regelt. „Solche Klagen sind wenig nachvollziehbar. Schließlich kommen mit der ab Januar geltenden EEG-Novelle viele weitere Industriebetriebe in den Genuss von EEG-Vergünstigungen“, stellt Vohrer klar. Statt der für Privathaushalte geltenden knapp 3,6 Cent pro Kilowattstunde (ct/kWh) wird die Umlage ab dem kommenden Jahr für noch mehr Großabnehmer auf bis zu 0,05 ct/kWh reduziert.